MKIF: Der Konzessionsvertrag ist gültig; für die Fortsetzung der Entwicklungsmaßnahmen sind möglichst bald staatliche Entscheidungen erforderlich

Über den Betrieb der M6 muss spätestens Anfang September entschieden werden

Der wichtigste Punkt des von Das wichtigste Thema des von vg.hu veröffentlichten Interviews war die Übernahme des Betriebs der Autobahn M6, die nach wie vor eine offene Frage ist, während die Zeit laut dem Geschäftsführer von MKIF Magyar Koncessziós Infrastruktúra Fejlesztő Zrt. immer dringlicher wird. Tamás Németh erklärte:

„Dies ist als Optionsklausel in unserem Konzessionsvertrag enthalten. Die vorherige Regierung hatte signalisiert, dass sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wolle, d. h., sie hatte uns gebeten, den Betrieb der M6 zu übernehmen. Auf die endgültige Entscheidung warten wir jedoch schon seit Monaten: Wir haben vom Ministerium nach wie vor keine Bestätigung erhalten, dass wir den Betrieb tatsächlich übernehmen müssen.” Wie er sagte, ist dies auch deshalb dringend, weil die Zeit drängt: Ab dem 8. Oktober müsste bereits die MKIF die Betriebsaufgaben übernehmen.

Das Unternehmen sollte bereits jetzt mit den Vorbereitungen für eine mögliche Übernahme beginnen: Mitarbeiter einstellen, die erforderlichen Geräte bereitstellen sowie die für den Winterbetrieb notwendigen Salzvorräte beschaffen.

Der Geschäftsführer erklärte: Die endgültige Entscheidung der Regierung müsse spätestens bis zum 1. September fallen, da danach – unabhängig davon, wer der Betreiber sein werde – nicht mehr genügend Zeit für die Vorbereitungen bleibe.

Tamás Németh stellte klar: Die Behauptungen, wonach der Betrieb des MKIF wesentlich teurer sei, entsprächen schlichtweg nicht der Realität. Er fügte hinzu: Auch die von Verkehrs- und Investitionsminister Dávid Vitézy genannten Zahlen stimmten nicht mit den Beträgen überein, die im Konzessionsvertrag und im Angebot des Unternehmens aufgeführt sind.

„Die von uns übernommenen Kosten liegen deutlich darunter, außerdem entspricht der technische Umfang unseres Angebots nicht dem des derzeitigen Betriebs, weshalb die beiden Konzepte nicht direkt miteinander verglichen werden können.”

Gemäß MKIF geht der Konzessionär ein erhebliches Risiko ein

Ein weiteres zentrales Thema des Interviews war die Risikoverteilung im Rahmen der Konzessionskonstruktion. Tamás Németh wies die Behauptung zurück, dass das Unternehmen keine nennenswerten geschäftlichen Risiken eingehe. Seinen Angaben zufolge trägt der Konzessionär nicht nur die Risiken des Betriebs und der Instandhaltung, sondern auch die Risiken der Planung, der Finanzierung, der Ausführung und der langfristigen Wartung. Er hob außerdem hervor, dass das Unternehmen bislang Kreditfinanzierungen in Höhe von fast 2 Milliarden Euro organisiert habe, wofür es 30 bis 40 Prozent Eigenmittel bereitgestellt habe.

Der Vorstandsvorsitzende betonte: Die Eigentümer haben bislang fast 150 Milliarden Forint an Eigenmitteln zur Finanzierung des Projekts bereitgestellt, während die größten Investitionsvorhaben – darunter der Ausbau der Autobahn M1 – derzeit noch im Gange sind.

Der größte Teil der Mauteinnahmen verbleibt beim Staat

Der Geschäftsführer des Unternehmens ging auch auf die Kontroversen im Zusammenhang mit den Mauteinnahmen ein. Seinen Angaben zufolge hat der ungarische Staat vom Beginn der Konzession bis Ende 2025 auf dem gesamten mautpflichtigen Netz Mauteinnahmen in Höhe von rund 2.200 Milliarden Forint (netto) eingenommen, während MKIF gemäß dem Konzessionsvertrag eine Verfügbarkeitsgebühr in Höhe von 673 Milliarden Forint (netto) erhalten hat. Seinen Angaben zufolge verbleiben etwa 70 Prozent der Mauteinnahmen beim Staat.

Tamás Németh erklärte: Die im Rahmen des Konzessionsvertrags erhaltenen 673 Milliarden Forint seien vollständig für die Straßen ausgegeben worden. Der entscheidende Teil floss in die Sanierung – es handelte sich um die größte Sanierung von Schnellstraßen in der Geschichte Ungarns (Nivellierung). „Das Ausmaß der Investitionen lässt sich gut daran verdeutlichen, dass innerhalb von drei Jahren 700 Kilometer Schnellstraßen saniert wurden, wir 13 Millionen Quadratmeter Straßenbelag erneuert und fast 2,5 Millionen Tonnen Asphalt eingebaut haben. 315 Brücken und 68 Raststätten wurden saniert.” „Diese Zahlen allein verdeutlichen bereits, dass hier äußerst umfangreiche technische Arbeiten durchgeführt wurden“, fügte er hinzu.

Im Falle einer Kündigung des Vertrags wäre eine Abrechnung erforderlich

Auf die Frage, ob die derzeitige Konzessionsregelung aufgehoben werden könne, antwortete Tamás Németh: Zwischen den Parteien bestehe ein gültiger Vertrag mit einer Laufzeit von 35 Jahren, in dem genau festgelegt sei, welche Abrechnungsregeln in solchen Situationen anzuwenden seien.

„Wir halten uns an diese Vertragsbestimmungen” – stellte er klar. „Man kann von uns nicht erwarten, dass wir, sollte der ungarische Staat von heute auf morgen beschließen, die Konzessionskonstruktion nicht mehr zu benötigen, dies einfach zur Kenntnis nehmen und gehen, ohne dass wir unsere bereits getätigten Investitionen abrechnen.”

Die Vorbereitungsarbeiten für die M7 und die M200 werden fortgesetzt

Aus dem Interview geht auch hervor, dass MKIF die Vorbereitungen für die nächsten großen, im Vertrag vorgesehenen Entwicklungsprojekte fortsetzt. Das Unternehmen arbeitet derzeit an der Planung des Ausbaus der Autobahn M7 sowie der Schnellstraße M200; für deren Umsetzung sind jedoch noch die erforderlichen staatlichen Beschlüsse und die endgültige Klärung der Finanzierung erforderlich. Nach dem aktuellen Zeitplan könnte der Ausbau der M7 in der zweiten Hälfte des Jahres 2027 und der Bau der M200 Ende 2027 beginnen.

Beim Ausbau der M1 steht die Verkehrssicherheit an erster Stelle

Auf eine Frage hin ging Tamás Németh auch auf die im Zuge der Sanierung der Autobahn M1 vorgenommenen Verkehrsumleitungen ein.

Seinen Angaben zufolge waren während der Bauarbeiten durchgehend zwei Fahrspuren in jede Richtung gewährleistet, und ein Großteil der größeren Staus sei nicht direkt auf die Baustellen zurückzuführen, sondern auf Unfälle, Pannen oder andere außergewöhnliche Ereignisse. Er fügte hinzu: Das Unternehmen setze sich von Anfang an für die Einführung von Durchschnittsgeschwindigkeitsmessungen und eine strengere Durchsetzung der Verkehrsregeln ein, da diese die Verkehrssicherheit erheblich verbessern könnten.