Die ungarische Bauindustrie hat erneut einen Auftrag im Wert von 100 Milliarden verloren

„KÉSZ Építő Zrt. hat mit Bestürzung erfahren, dass das öffentliche Vergabeverfahren für den Bau des neuen Campus der Pázmány-Péter-Katolischen Universität vom Auftraggeber Építési és Közlekedési Minisztérium schließlich für ergebnislos erklärt wurde.

Die Entscheidung ist besonders schwerwiegend und unverständlich, da KÉSZ Építő Zrt. ein Angebot unterbreitet hatte, das um mehr als 11 Milliarden Forint günstiger war als das später zum Sieger erklärte Angebot; dennoch wurde das Unternehmen unter Berufung auf eine umstrittene Rechtsauslegung aus dem Verfahren ausgeschlossen.

Nach Ansicht von KÉSZ Csoport zeigt die aktuelle Erklärung der Nichtigkeit eindeutig, dass: 

Der Auftraggeber konnte die schwerwiegenden Fragen und Bedenken, die im Laufe des Verfahrens aufgekommen sind, nicht zufriedenstellend ausräumen.

Die Schlichtungsstelle für das öffentliche Auftragswesen hatte zuvor bereits als rechtswidrig eingestuft, dass Építési és Közlekedési Minisztérium KÉSZ Építő Zrt. die Akteneinsicht verweigert hatte, und verhängte deshalb eine Geldbuße in Höhe von 10 Millionen Forint gegen den öffentlichen Auftraggeber. Bei der anschließenden Akteneinsicht deckte KÉSZ Építő Zrt. Umstände auf, aufgrund derer der Verdacht auf einen Verstoß gegen die Vorschriften über Interessenkonflikte gemäß dem Vergabegesetz seitens des erfolgreichen Bieters aufkommen konnte.

Das Unternehmen bat um Klärung dieser Punkte; doch anstatt die aufgetretenen Probleme zweifelsfrei zu klären und faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten, wurde das gesamte Verfahren schließlich für ungültig erklärt.

Laut KÉSZ Csoport ist es inakzeptabel, dass bei einem der größten öffentlich finanzierten Investitionsvorhaben Ungarns ein unabhängiges ungarisches Unternehmen, das seit fast 45 Jahren tätig ist und ein um mehr als 11 Milliarden Forint günstigeres Angebot eingereicht hat, ausgeschlossen wird, und dass infolge der aufgezeigten Bedenken nicht die Fairness des Wettbewerbs und der objektive Vergleich der Angebote im Vordergrund stehen, sondern das gesamte Verfahren für ergebnislos erklärt wird.

Die Unternehmensgruppe wurde im Laufe ihrer Geschichte bereits mehrfach im Zusammenhang mit öffentlichen Ausschreibungen benachteiligt; im Jahr 2016 wurde ihr im Fall des Laserzentrums in Szeged nach einem langwierigen Gerichtsverfahren schließlich Recht gegeben, allerdings war das genannte Projekt zu diesem Zeitpunkt bereits fertiggestellt.

”Die KÉSZ Csoport wird weiterhin alle ihr zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um sicherzustellen, dass bei öffentlichen Ausschreibungen tatsächlich gleiche Bedingungen, transparente Regeln und ein fairer Wettbewerb herrschen.“