Straßenbau
Günstigerer Betrieb der M6? Laut MKIF lassen sich die Angebote ohne technische Angaben nicht vergleichen
MKIF Magyar Koncessziós Infrastruktúra Fejlesztő Zrt. hat in einer Stellungnahme auf die Ankündigung der Regierung bezüglich des künftigen Betriebs der Autobahn M6 reagiert. Das Unternehmen hat keine offizielle Mitteilung über die Entscheidung vom Ministerium für Verkehr und Investitionen erhalten, sondern erfuhr davon aus der Presse; dennoch heißt es in der Erklärung: „Wie bisher sind wir im Rahmen der geltenden Rechtsvorschriften offen für jegliche fachliche Abstimmung mit dem ungarischen Staat als Konzessionsgeber.”
Das Unternehmen MKIF hat sich im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung zur mehrmaligen Sanierung des gesamten Streckenabschnitts verpflichtet.
„Unser Unternehmen handelt stets und in jedem Fall auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften sowie des mit dem ungarischen Staat geschlossenen Vertrags und ist auch im Zusammenhang mit der Autobahn M6 entsprechend vorgegangen.
MKIF Zrt. weist jegliche Behauptung oder Auslegung zurück, die den Anschein erweckt, unser Unternehmen sei unrechtmäßig in den Besitz von Betriebs- oder sonstigen Aufgaben gelangt oder habe durch seine Tätigkeit dem ungarischen Staat Schaden zugefügt. ”Unser Unternehmen hat sich im Rahmen eines offenen öffentlichen Vergabeverfahrens um den Betrieb des betreffenden Abschnitts der Autobahn M6 beworben“, heißt es in der Stellungnahme.
Die Sanierung der Brücken, Rastplätze und Abzweigungen ist ebenfalls Teil des Auftrags MKIF.
Im Rahmen des offenen öffentlichen Vergabeverfahrens wurden die Teilnehmer aufgefordert, Angebote für Betriebsdienstleistungen auf höchstem Niveau sowie für die mehrmalige vollständige Sanierung des gesamten Streckenabschnitts einzureichen, wobei neben den Betriebsaufgaben auch die Sanierung von Brücken, Raststätten und der gesamten Gleisanlage sowie der Anschlussstrecken umfasst ist.
„Uns ist kein weiteres öffentliches Vergabeverfahren bekannt, das der Öffentlichkeit die Möglichkeit bietet, die technischen Inhalte einzusehen und zu vergleichen. Unser Unternehmen wurde nicht aufgefordert, ein Angebot mit technischen Inhalten einzureichen, die mit denen des früheren, ausländisch geführten Konzessionsbetreibers bzw. mit dem Angebot Magyar Közút Nonprofit Zrt. vergleichbar sind.”
Ohne gleiche Bedingungen lässt sich nicht feststellen, welches Angebot günstiger ist
Die in der Presse veröffentlichten Zahlen und Daten zu den Betriebskosten und der angeblichen Überpreisung lassen sich nur dann vergleichen, wenn sie denselben technischen Umfang, dasselbe Leistungsniveau, denselben Zeitraum, dieselben Finanzierungsbedingungen und dieselbe Risikoverteilung beinhalten; ohne diese können daraus keinerlei fundierte, belegte Schlussfolgerungen gezogen werden – betont die Kommunikationsabteilung von MKIF.
Ein einfacher Vergleich der Kosten der am Freitag vorgestellten unterschiedlichen Konzepte vermittelt fachlich gesehen kein realistisches Bild; mangels fachlicher Untermauerung ist er ausschließlich dazu geeignet, in die Irre zu führen, da aus den Presseberichten nicht hervorgeht, welche tatsächlich umzusetzenden technischen Inhalte in den dargestellten unterschiedlichen Betriebskosten enthalten sind.
Laut MKIF hat er rechtmäßig gehandelt
Das Unternehmen MKIF Zrt. betrachtet die Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen auch in Zukunft als seine vorrangige Aufgabe, Unser Unternehmen konzentriert sich weiterhin darauf, das von ihm verwaltete Schnellstraßennetz sicher, vertragsgemäß und auf hohem fachlichem Niveau zu betreiben und auszubauen sowie die von ihm übernommenen Aufgaben gemäß den Bestimmungen des Konzessionsvertrags zu erfüllen.
Unser Unternehmen möchte sich nicht an politischen Debatten beteiligen; wir sehen unsere Aufgabe darin, unsere vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen und den Fahrgästen einen sicheren und hochwertigen Service zu bieten.
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